Weil bei einer Umfrage nur EINE Antwort markiert werden darf, dasselbe noch einmal als Blog:
nach Wikipedia: "Der Internationale Strafgerichtshof, IStGH (franz. Cour pénale internationale, CPI ; engl. International Criminal Court, ICC) ist ein ständiges Gericht zur Umsetzung des Völkerrechts, insbesondere des Völkerstrafrechts. Spezielle Tatbestände sind dabei Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und das Verbrechen der Aggression (noch nicht definiert, eine Definition soll zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen).
Der IStGH ist eine unabhängige Internationale Organisation mit Sitz in Den Haag, deren Beziehungen zu den Vereinten Nationen über ein Kooperationsabkommen geregelt ist.(...) Der Gerichtshof kann nur über Individuen und nicht über Staaten zu Gericht sitzen. " und weiter: "Das IStGH-Statut enthält Regelungen zum Straf-, Strafprozess-, Strafvollstreckungs-, Gerichtsorganisations-, Rechtshilfe- und Auslieferungsrecht.
Kerngrundsätze des IStGH sind:
* die Zuständigkeit und Gerichtsbarkeit für die o. g. „schwersten Verbrechen, welche die internationale Gemeinschaft als Ganzes“ berühren; * der Vorrang der nationalen Gerichtsbarkeit, soweit diese existiert und fähig und willens ist, die Strafverfolgung tatsächlich zu betreiben (Komplementaritätsgrundsatz des IStGH); * die individualstrafrechtliche Verantwortlichkeit natürlicher Personen, unabhängig eines von ihnen bekleideten, offiziellen Amtes; * die prinzipielle Möglichkeit zur Annahme freiwilliger, finanzieller Beiträge von natürlichen und juristischen Personen und * die Konstituierung als ständige Einrichtung." (Wikipedia)
Das alles sieht ganz vernünftig aus, hat doch einen Haken: "Zur Rechenschaft gezogen werden kann ein Täter grundsätzlich nur dann, wenn er einem Staat angehört, der das Statut ratifiziert hat oder wenn die Verbrechen auf dem Territorium eines solchen Vertragsstaates begangen wurden."
Bis zum Juni 2008 hatten 106 Staaten das Rom-Statut zum Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) ratifiziert.
40 Staaten unterzeichneten den Vertrag, ratifizierten ihn aber nicht, unter anderem:
* USA, Russland, Indien, Pakistan, Volksrepublik China, Israel, Iran
Kein Wunder: sonst müsste der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag ununterbrochen arbeiten.
Was meint ihr? Was könnten die Vereinten Nationen tun, um Kriege zu vermeiden? Wie könnte man die ständigen Angreifer, die sich an internationale Regelungen nicht halten, stoppen?
1. Ist dieser Vorbehalt, diese Einschränkung für die UN-Mitglieder richtig? ("Zur Rechenschaft gezogen werden kann ein Täter grundsätzlich nur dann, wenn er einem Staat angehört, der das Statut ratifiziert hat oder wenn die Verbrechen auf dem Territorium eines solchen Vertragsstaates begangen wurden.")
2. Sollten alle UN-Mitglieder verpflichtet werden, das Rom-Statut zum Internationalen Strafgerichtshof zu ratifizieren?
3. Sollte man endlich auf die 5 ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates der UNO verzichten? (China, Russland, Frankreich, Vereinigtes Königreich und die USA)
4. Sollten alle UN-Mitglieder verpflichtet werden, falls irgendeiner von denen das Territorium eines Anderen angreift, gegen den Angreifer aufzutreten?
5. Sollte eine Nation, ein Staat oder dessen Regierung, die/der die Rechte anderer Nationen missachtet, ab sofort keinen Anspruch auf irgendwelche Menschenrechte haben?
