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 | Blogs > Inge4 > ??? > Internationaler Strafgerichtshof in Den Haag |
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 die  
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8/12/2008 11:40 pm |
Hallo, also, so ein Internationaler Strafgerichtshof oder auch diverse UN-Resolutionen oder Menschenrechtskoventionen haben eines gemeinsam: viele ratifizieren..aber kaum einer setzt es in nationales Recht um! Es bleibt bei Lippenbekenntnissen. Da finde ich es schon ehrlicher, wie es USA oder China tun..gar nicht erst ratifizieren. Wer wollte denn das Recht im Zeifel durchsetzen? Wer soll in Rußland einmaschieren, falls sie ihre kriegerische Handlung nicht aufgeben? Wer in China bei fortgesetzter Menschenrechtsverletzung? Natürlich auch USA? Wer will denen was sagen? Solche übergeordneten Einrichtungen sind m.E. nur Show. Im Ernstfall taugen sie nichts. Beispiel UN. Von den USA als nicht maßgebend abgekanzelt als es um die Gefangenen in Guantanamo Bay ging. Aber als man eine Rechtfertigung brauchte, um in den Irak einzumaschieren, wollte man unbedingt den Segen der UN haben. So sieht es leider auch mit dem Inernationalen Strafgericht aus. Alles zahnlose Tiger, solange das nationale Recht keine Kompetenzen abgibt. Und wie schwer man sich da tut (verständlicherweise) sieht man ja schon an der EU-Verfassung, die jetzt nur noch ein Vertrag hätte werden sollen.
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8/13/2008 5:27 am |
hallo Madmatt, ich bin dafür, dass ALLE Staaten und Nationen über gleiche Rechte verfügen, damit es keine Gleichen und Gleicheren mehr gibt: sieh die die ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats an, da ist u.a. die Erklärung für Falkland-Insel, Guantanamo, Irak, Georgien, Tibet und viele viele andere. Wie brauchen ja keine neue Einrichtungen, wir brauchen ja aber auch keine selbsternannte Weltpolizei: es genügt, wenn die "Gleicheren" endlich ihre Sonderrechte verlieren. die
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8/14/2008 1:43 am |
Was würde das nützen, wenn diese Staaten das Veto-Recht verlieren? Oder andere Sonderkonditionen? Wir haben doch gesehen, was passiert, wenn die USA plötzlich kein Geld mehr zahlen. Und wer bestimmt, welche Rechte es gibt und wie weit diese zu gewähren sind? Pressefreiheit? Menschenwürde? Freizügigkeit? Recht auf Arbeit (auch für Kinder..siehe Indien)? Und möchtest Du einem streng muslemischen Staat plötzlich Frauenrechte aufzwingen? Viel Erfolg! Ich persönlich halte nicht viel von so supergroßen Insitutionen. Diese werden unübersichtlich und unlenkbar. Außerdem besteht die Gefahr einer Bevormundung einzelner, kleiner Staaten. Sehen wir nur die Debatte in der EU über den EU-Vertrag. Und - die BRD ist im Vergleich zu anderen UNO-Ländern ein Zwerg. Wollen wir uns einer übergroßen Organisation unterwerfen? Wir haben schon viele Rechte abgegeben, gerade im Wege der EU. Daß die USA gegen einen Internationalen Strafgerichtshof in der vorliegenden Fassung sind, kann ich verstehen. Der kritikpunkt ist doch, daß keine fremde Organisiation über amerikanische Staatsbürger richten darf. Daran hätte sich Deutschland mal ein Beispiel nehmen sollen, als sie eien Auslieferung deutscher Staatsbürger ermöglichte. Was Dir vorschwebt ist eine Organisation, in der alle Mitglieder gleiches Stimmenrecht, gleiche Rechte und Pflichten haben. Das wird aber nicht gehen, da alle Länder andere Begehrlichkeiten und Ansichten haben. Und - vor allem - unterschiedliche Machtfülle. Alle Staaten können noch so viel gegen China den Finger erheben..es wird nichts nützen. Es gibt nämlich praktisch keine Sanktionsmöglichkeiten..alle Beschlüsse sind nur auf "Good Will" umsetzbar. Ich bin daher eher etwas pessimistisch/realistisch...
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8/19/2008 6:55 am |
Ich denke, es ist nicht wirklich einfach zu verstehen, die Macht bewegt sich in der Welt ... kann man verstehen, dass alle Abläufe in Ihrer Stadt sofort? Ich glaube, wir müssen etwas Geduld und versuchen zu verstehen, was vor sich geht tiefer, obwohl harte Entschlossenheit erforderlich ist, um Frieden zu halten ... schwierige Sache! Männer Vorschriften nicht erreichen wird Frieden von selbst, so muss es irgendwo Goodwill, sonst Vorschriften machen Krieg.
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8/24/2008 8:23 am |
Alle UN-Mitglieder sollten verpflichtet werden, das Rom-Statut zum Internationalen Strafgerichtshof zu ratifizieren! Ein Staatengemeinschaft oder die Bewohner eines Planeten können nur friedlich miteinander leben, wenn sie alle nach dem gleichen Gesetzt handeln und leben, bzw. es als Direktive anerkennen!!
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8/29/2008 4:11 am |
Zitat: "Ein Staatengemeinschaft oder die Bewohner eines Planeten können nur friedlich miteinander leben, wenn sie alle nach dem gleichen Gesetzt handeln und leben, bzw. es als Direktive anerkennen!!" Dieses kann bei näherer Betrachtung nicht richtig sein. Gucken wir uns das mal im kleinen Rahmen an -> die BRD. Ein Staatsgebiet, ein Staatsvolk, ein Kulturkreis und Gesetze, die ein (friedliches) Miteinander sicherstellen sollte. Und? Klappt´s? Nun stellen wir und das im globalen Rahmen vor..mit z.Z. 6,5 Milliarden Menschen, die zudem völlig unterschiedliche Kulturen und Religionen haben. Was ist mit den Chinesen? Warum sollen die sich dem Römischen Statut unterwerfen? Das sind doch viel mehr als Europa insgesamt. Mit welcher Arroganz sollten "wir" einer zahlenmäßigen Mehrheit etwas aufzwingen? Warum leben wir nicht alle nach den lehren des Koran? Die Muslime sind sowieso schon mehr als die Christen? Bitte mich nicht falsch verstehen - ich stehe zu der abendländischen Kultur und Staatsformen. Aber ich wehre mich gegen eine übergeordnete Instanz, die meint, alles besser zu wissen, ohne daß ich darauf irgendeinen Einfluß habe. Siehe UN oder z.T auch EU.
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